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Leipzig Grün-As Stadtteilmagazin

Stadtbezirksbeirat Leipzig-West

tagte erstmals in neuer Zusammensetzung

Am 13. April war es endlich so weit: Beinah ein Jahr nach der letzten Kommunalwahl, hat sich der neue Stadtbezirksbeirat Leipzig-West konstituiert. Insgesamt elf ehrenamtliche Beiräte nebst dem Vorsitzenden Christian Walther, der durch den Oberbürgermeister beauftragt wurde, zählt das wichtigste Grünauer Gremium.

Die Zusammensetzung richtet sich nach den jeweiligen Wahlergebnissen, was erklärt, dass sowohl die Grünen, als auch die FDP aufgrund ihres schlechten Abschneidens im Mai 2014 keinen Vertreter mehr in den Stadtbezirksbeirat entsenden konnte. Die paritätische Besetzung garantiert, dass die Interessen der Wähler bei wichtigen, den Stadtteil betreffenden Fragen gemäß ihres letzten Votums auf der untersten kommunalpolitischen Ebene vertretenen werden. Dabei ist es unerheblich, wie hoch die Wahlbeteiligung war.

Zum Glück. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die chronische Unterrepräsentanz Grünaus in der Leipziger Ratsversammlung. Eine gewichtige Stimme hat Grünau gesamtstädtisch gesehen, eher nicht.

Umso bedeutender erscheint vor diesem Hintergrund die Tätigkeit des Stadtbezirksbeirates, wenngleich dessen Einflussmöglichkeiten begrenzt sind und er darum oft auch als »zahnloser Tiger« verlacht wird. Richtig ist, dass die Beiräte über keine eigene Entscheidungskompetenz verfügen, sondern in erster Linie ein so genanntes Anhörungsrecht genießen. Dennoch haben sie das Recht und die Möglichkeit stadtteilrelevante Themen anzusprechen, zu diskutieren, falls nötig zur wichtigen Angelegenheit zu erklären und damit letztlich Einfluss in die Debatten des jeweiligen Fachausschusses zu nehmen.

Das geschah in Grünau in der letzten Legislatur keineswegs inflationär. Vielmehr spiegelten die wenigen Beispiele auch die tatsächlich gravierendsten Probleme im Stadtteil wieder. Zukunft Völle, Zukunft KOMM-Haus, Kriminalität am Allee-Center, um nur die wichtigsten zu nennen.

Das einmal im Monat öffentlich in der Völkerfreundschaft tagende Gremium darf jedoch auch als ein probates Mittel der Bürgerbeteiligung angesehen werden, hat doch jeder Stadtteilbewohner die Möglichkeit, ein für ihn wichtiges Anliegen vorzubringen und von dessen Relevanz zu überzeugen – sei es persönlich oder über einen der elf Beiräte. Damit dieses Instrument der Basisdemokratie noch besser greifen kann und die Grünauer wissen, an wen sie sich gegebenenfalls wenden können, möchten wir die Mitglieder hiermit kurz vorstellen.

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