NEUES FORUM

Oliver Kloß Alter: 41 Jahre Beruf / ausgeübte Tätigkeit: Politikwissenschaftler / Projektmitarbeiter »Viele Farben hat Grünau« Hobbies: Literatur, Kunst

1. Wie brachten/bringen Sie sich als Kandidat in den Stadtumbauprozess in Grünau ein, vor allem vor dem Hintergrund, dass der STEP nicht mehr zu gelten scheint und der Eindruck entsteht es herrsche eine »Abriss-Anarchie«?

Erst nach der Kommunalwahl wird seitens der Verwaltung dem Stadtrat der Bericht über die Umsetzung des »STEP Wohnungsbau und Stadterneuerung/Teilplan Großsiedlungen« vorgelegt werden. Zur Fortführung der Informationsreihe »Forum Grünau« ist das Dezernat Stadtentwicklung/Bau bisher nicht bereit. Eine solche Strategie macht misstrauisch, nährt Gerüchte und verunsichert die Betroffenen. Bezüglich der Brackestraße 36-46 wurde sowohl ein Beschluss der Ratsversammlung durch die 100%-Tochtergesellschaft der LWB umgangen als auch der Protest gegen den Abriss ignoriert, den über 2.500 Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift bekundet hatten. Selbstverständlich werde ich dafür eintreten, dass sich dergleichen nicht wiederholt.

2. Wo und wie wollen Sie sich zukünftig als gewählter Stadtrat für die Belange Grünaus einsetzen?

Infolge der permanenten Verschlechterung der finanziellen Ausstattung der Kommunen ist der Spielraum für Entscheidungen der Kommunalparlamente zunehmend enger geworden. Auch daran hat sich seit der Abwahl der Bundesregierung 1998 nichts verbessert. Als OBM Tiefensee noch in der Hartz-Kommission mitwirkte, setzte er sich zugunsten der Stadtkasse für die Entrechtung und Verarmung der Arbeitslosen- und Sozialhilfeempfänger ein. Doch diese üble Rechnung ging nicht einmal auf. Im Gegenteil: Mit den sozialen Konter-Reformen der rot-grünen Bundesregierung kommen allein infolge des Gesetzes »Hartz IV« auf Leipzig 42 Millionen € Mehrausgaben zu.

Der Sozialbeigeordnete erklärte sogar, »es könnte durchaus noch schlimmer kommen«. In diesem - nicht von uns verschuldeten - Handlungsrahmen wäre es unredlich, wollte ich Versprechungen machen, die zu halten nicht sind. Zum Beispiel wären kostengünstige öffentliche Kultur- und Freizeiteinrichtungen besonders in Grünau Nord notwendig. Solange es aber nicht gelingt die Rahmenbedingungen grundlegend umzusteuern - und dafür ist das Engagement aller Betroffenen entscheidend -, muss verantwortungsvolle Kommunalpolitik für mich mindestens Widerstand gegen weitere Kürzungen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich heißen.

3. Wie unterstützen Sie als Politiker das Projekt »Bürgerhaus Brackestraße 48« (eine Initiative Grünauer BürgerInnen zur Umnutzung eines ehemaligen Ärztehauses zu einem offenen Haus mit Bibliothek, Theater, Sportvereinen, Volkshochschule, KOMM e.V. u.a. Nutzern)?

Diese Initiative Grünauer Bürgerinnen werde ich unterstützen, doch das werden wohl alle Kandidaten beteuern. Da ich selbst in einem Kultur-Verein tätig bin, weiß ich um nahende Probleme. Zwar wissen wir, dass sich Leipzig bald der kürzesten U-Bahn der Welt rühmen darf, doch wer vermag zu sagen, wie viele Vereine und kommunale Einrichtungen das nächste Jahr überleben können? Ich möchte sinnvolle Prioritäten setzen.

4. Wie sehen Sie die Zukunftschancen des Stadtteils Grünau?

Es erinnert an DDR, wenn in öffentlicher Diskussion die ökonomische Analyse zunehmend durch Propaganda (»Ich-AG« etc.) und gesetzlichen Zwang (Hartz-Gesetze) ersetzt wird. Dass die Verlängerung der (Leben-) Arbeitszeit bei steigender Produktivität keine regulären Arbeitsplätze erzeugen kann, versteht jede und jeder. Da die reaktionärste Clique in der SPD ohne Rücksicht auf Verluste der eigenen Partei auf Bundesebene CDU-Politik fortführt, werden nicht nur Grünauer von Zukunftsängsten beschlichen. Schon stellt die Leipziger Stadtverwaltung skandalöse Überlegungen an, ob sich Leipziger »Arbeitslosenhilfe II«- Bezieher im nächsten Jahr zum Schuheputzen für Touristen nötigen lassen. Die Zukunft bleibt aber offen und ich will an deren freiheitlicher Gestaltung mitwirken.

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