Sächsiche Landtagswahlen 2004
Sachsen wählte bunt
Die Ergebnisse der Landtagswahlen vom 19. September 2004 sind derzeit in aller Munde. Kein politischer Fernsehbericht und keine Zeitungsausgabe der letzten Wochen kommt um dieses Thema herum - wir übrigens auch nicht. Die Wahlbeteiligung, welche in Leipzig mit 55,1 Prozent leicht unter dem landesweiten Durchschnitt lag, war wider Erwarten nicht so katastrophal niedrig, wie beispielsweise bei der Europawahl im Juni. Vieles wurde im Vorfeld des Urnengangs geargwöhnt und ist letztlich auch eingetreten.
Da war von Protest- oder Denkzettelwahlen die Rede, von »Abstrafung«
der
etablierten Parteien, gab es Kritik an den Wählern, welche nun durch ihre allgemeine
Unzufriedenheit, die »Ränder«
stärken würden. Aber Demokratie lebt von
Vielfalt - und über diese kann sich Sachsen in der nächsten Legislaturperiode wahrlich nicht
beschweren. Sicherlich wird sich die Mehrheitsfindung schwieriger gestalten als vormals,
allerdings werden die Parteien somit auch gezwungen sein, sich ernsthaft auseinander zu
setzen.
Unbestritten könnte man dabei auf die Anwesenheit der rechtsradikalen NPD verzichten - zumal
diese ihre Arbeit im neu gewählten Landtag schon mit den Worten kommentierte, sie wolle der
Stachel im System sein. Gewählt ist gewählt. Wegzaubern, durch bloßes Ignorieren kann man die
NPD leider nicht. Zumal sie mit ihrem Ergebnis für die nächsten fünf Jahre - zumindest
prozentual gesehen - fast den gleichen Stellenwert wie die »etablierte«
SPD
haben wird.
Da müssen sich unsre demokratischen Parteien (nach eigenen Aussagen lediglich SPD, CDU, Grüne und FDP) schon etwas Konstruktiveres einfallen lassen, wollen sie zukünftig keine rechten und linken Ränder mehr haben. Apropos Ränder: Angesichts der wiederholten Wahlerfolge der PDS ist die Betitelung als Randpartei wohl eher eine Farce und obendrein eine glatte Ohrfeige für immerhin 23,6 Prozent der WählerInnen im Freistaat.
Beispielsweise erzielte die so genannte Randpartei PDS mit 32,7 Prozent im Wahlkreis 27 (Grünau, Schönau, Miltitz, Böhlitz-Ehrenberg und Burghausen-Rückmarsdorf) eine Direktmandat von Dr. Pellmann in den sächsischen Landtag.
Repräsentativ für Sachsen haben die Grünauer und Umländler zwar nicht gewählt, aber in
Punkto Vielfarbigkeit steht ihr Ergebnis (siehe vorherige Online-Ausgabe) beispielhaft für das
gesamtsächsische Votum. Bleibt zu hoffen, dass Vielfarbigkeit auch für Vielfältigkeit steht und
das nächste Mal auf das unschöne Braun verzichtet werden kann.
Klaudia Naceur