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Leipzig Grün-As Stadtteilmagazin

Asylunterkunft wird nicht gebaut

Rückabwicklung des Vertrages kostet die Kommune 1,1 Millionen Euro

Eine Überraschung war das nicht: In seiner September-Sitzung beschloss der Stadtrat die Rückabwicklung der Vereinbarung zum Bau einer Asylunterkunft für 500 Personen auf einer Freifläche in der Diezmannstraße.

Bereits vor einem Jahr, im Oktober 2016, hatte die Verwaltung aufgrund der dauerhaft niedrigen Flüchtlingszahlen entschieden, aus dem Vertrag für das 8,27 Millionen teure Projekt auszusteigen. Problem dabei: Der Investor, C+H Projekt GmbH, bestand auf einer Entschädigung für erbrachte Leistungen wie Bauantrag, Planungen und Gutachten sowie entgangene Gewinne.

Nach intensiven Verhandlungen habe man die Forderungen auf 1,1 Millionen Euro begrenzen können, freut man sich im Rathaus. Geld, das zwar im Haushalt eingestellt und somit nicht extra zu Buche schägt, aber dennoch als rausgeworfen betrachtet werden kann. Dabei war das Projekt von Beginn an umstritten.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise Ende 2015 bot die C+H Projekt der händeringend nach Flüchtlings- Unterkünften suchenden Kommune das »Rundum-Sorglospaket« Diezmannstraße 12 an. In Modulbauweise sollte auf dem Areal neben dem bestehenden Gewerbegebiet in kürzester Zeit eine Unterkunft mit mindestens fünf jähriger Betriebsdauer entstehen. Per Eilentscheid sollte der Stadtrat im Februar 2016 darüber befinden, verschob wegen Unstimmigkeiten den Beschluss um einen Monat und votierte schlussendlich für den Antrag.

Damit gaben sie den Weg frei für den Bau, welcher zunächst im Juli 2016 in Betrieb genommen werden sollte. Später avisierte man die Inbetriebnahme für Jahresende. Seinerzeit gab es vor allem Kritik an den völlig überteuerten Grundstückspreisen. Der Verdacht: Die Investoren würden die Zeitnot der Kommunen zu Geld machen wollen. 700.000 Euro zahlte die Stadt allein für die Fläche, welche noch heute in ihrem Besitz ist und laut Sozialamt als Reserve vorgehalten wird, sollten sich die Zahlen der Geflüchteten wieder erhöhen.

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